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Für die KI im Stadtrat - Johannes Büttner

Stadtrat der KI seit 2000,
Jahrgang 1946, verheiratet, ein Sohn, eine Stieftochter, Grafik-Designer, IG-Metall Gewerkschaftssekretär i.R.,
Mitglied bei attac und Mehr Demokratie e.V.

Für die KI im Stadtrat - Andreas Schubring

Hausarzt, Jahrgang 1950, verheiratet, 3 Kinder. Sprecher der Bürgerinitiative „Keine Stadtautobahn am Schönbusch". Immer politisch aktiv, lange nur außerparlamentarisch.





Bachgaubahn jetzt auf die Gleise setzen

Volles Haus bei der Diskussionsveranstaltung zur Bachgaubahn in der Stadthalle (K2). Und nachdrückliche Unterstützung für die Forderung nach einem neuen Gutachten zur Realisierung der Verbindung zwischen Aschaffenburg und Großostheim. Großostheims Bürgermeister Herbert Jakob (CSU) erwartet, dass die Stadt Aschaffenburg alsbald dem Vorbild seines Gemeinderats folgt, der einstimmig ein solches Gutachten beschlossen hat. Dem stimmt mittlerweile auch der Kreistag zu, nur der Stadtrat und die Verwaltung in Aschaffenburg hinken hinterher.

Bernd Kuhn vom Bündnis Bachgaubahn setzte sich für eine Bahnverbindung ein und war von anderen Vorschlägen, etwa einer Straßenbahn oder einer Busverbindung auf Teilen der früheren Trasse nicht angetan. Nur eine Bahn könne übergangslos auch weiter in die Region, etwa nach Frankfurt weiter geführt werden.

Stadtrat Stefan Wagener (Bündnis 90/Die Grünen) berichtete über Möglichkeiten und Forderungen - etwa des Kreistags Miltenberg - zur Elektrifizierung der Maintalbahn (Aschaffenburg-Crailsheim). Dies könne eine flankierende Maßnahme für eine neue Bachgaubahn sein, die dann ebenfalls von Beginn an ohne Dieselloks betrieben werden könne.

Am Ende herrschte breiter Konsens, dass es zunächst einmal auf das Gutachten ankomme. Diskutiert habe man lange genug, nun müsse an die praktische Umsetzung gegangen werden. Im kommenden Jahr werde man dann in Großostheim zu einem weiteren Treffen zusammenkommen. /30.11.2017

Nein zu Glyphosat

Gut 100 Menschen haben am Donnerstag gegen die weitere Zulassung von Glyphosat durch die Europäische Union protestiert. Sie forderten die Bundesregierung auf, ihren Einfluss in Brüssel geltend zu machen und gegen eine Verlängerung der Zulassung zu stimmen. Frankreich und Italien haben es vorgemacht. Nach gegenwärtigem Stand läuft die Zulassung am 15. Dezember aus, es sei denn eine Mehrheit stimmt für eine weitere Verlängerung wie es die EU Kommission möchte. Auf den Fotos (Zum Vergrößern Anklicken) ein paar Eindrücke von der Demo. /23.11.2017

Darmstädter Straße: Alle Pappeln sollen fallen!

Genau wie wir erwartet haben: In einer sogenannten Planungs- und Zielvereinbarung zwischen der Stadt und dem staatlichen Bauamt, die Dank der massiven Intervention der KI und anderer Stadträte vorerst zurückgestellt wurde, wird die Fällung aller Pappeln festgeschrieben. Im Detail ist diese Maßnahme sehr gut versteckt formuliert./21.11.2017

Stellungnahme

AST oder Nachtbus - Faktencheck

Die Beschlussvorlage der Stadtwerke für den Werksenat am 12.10.2017 sollte im Vergleich von AST und Nachtbusverkehr die ökonomischen und ökologischen Vorteile des AST gegenüber dem Nachtbus beweisen. Nach den vorgelegten Angaben sei der AST im „Ersatzverkehr ... ein Erfolgsmodell, flexibel und attraktiv ... kostengünstiger als der herkömmliche Linienverkehr in den Schwachlastzeiten ...“

Und wie begründen die Herren Gerlach und Kuhn von den Stadtwerken diese Behauptung?

Die versuchsweise Einführung des Nachtbusses am Feitag- und Samstagabend auf 13 Linien bei zurückgenommenen Leistungen des AST in dieser Zeit hätte nicht zu einem erwarteten Anstieg der Fahrgastzahlen geführt, „vielmehr war nach zweijähriger Testphase ein weiterer Rückgang zu verzeichnen“. /19.11.2017

Demnächst: Faktencheck zum download

Gedenken an die Reichspogromnacht

Auch in diesem Jahr gedachten viele Menschen in Aschaffenburg an die Reichspogromnacht vom 9. November 1938. Auf einer Kundgebung des "Bündnisses gegen Rechts" an der Sandkirche (Foto oben) erinnerten unser Stadtrat Johannes Büttner und Betriebsseelsorger Ludwig Stauner (KAB) an die Ereignisse vor knapp 80 Jahren. Anschließend zogen die Teilnehmer zur offiziellen Gedenkfeier der Stadt an den Wolfsthalplatz (Foto unten).

Lasst uns mit unserer Gedenkaktion heute hier beginnen, so Johannes Büttner, am Ort an dem das Aschaffenburger Gefängnis stand und in dem nach den Antifaschisten auch die Bürger mit jüdischem Glauben am 9. November eingeliefert und Ende November mit dem Fußmarsch durch die Stadt zum Bahnhof und von dort ins KZ Dachau transportiert wurden. An neugierigen Bürgern am Straßenrand vorbei. Wir können hier an die Mutigen, die eingekerkert wurden ebenso denken wie an das Unrechtsregime.

Ludwig Stauner verwies auf die Aufgabe einen Bogen zu spannen, vom Gedenken und Würdigen hin zum heutigen Ermahnen für ein besseres Morgen. Jeder kann sich fragen: Was ist meine politische Überzeugungen, wofür werde ich eintreten? Worin besteht für mich die Eigenständigkeit eines jeden Menschen? - Welchen Standpunkt vertrete ich gegenüber Andersdenkenden? /9.11.2017

Rede von Johannes Büttner

Rede von Ludwig Stauner

Mainufer: Riesiges Überlaufbecken mit Luxustoilette?

Die größte Tageszeitung am bayerischen Untermain berichtete, dass wir das geplante riesige Überlaufbecken am Main wegen der teuren Toilette abgelehnt hätten. Nun haben wir zwar deutlich gemacht, dass eine halbe Million Euro für eine Toilette den Bürgern nicht vermittelbar ist. Tatsächlich beeinträchtigt dieses unausgegorene Projekt massiv das Mainufer./17.10.2017

Begründung der Ablehnung

Nachtragshaushalt: Gewinnabführung statt Schatzbildung

Die Stadt leidet unter Finanzknappheit, die Sparkasse versteckt ihre Gewinne. Angesichts des Zustandes der städtischen Finanzen werden wir auch weiterhin eine Gewinnabführung von der Sparkasse fordern, um damit notwendige gemeinnützige Ausgaben bezahlen zu können. Hier sind die Gelder gut angelegt anstatt diese zu bunkern und Schatzbildung zu betreiben./16.10.2017

Rede von Johannes Büttner

Endlich Umsteuern in der Verkehrspolitik!

Von einem nachhaltigen Verkehrskonzept für die Aschaffenburger Innenstadt sind wir so weit entfernt wie vor zehn Jahren. Bei der Verkehrsentwicklung, so das Main Echo freundlich, komme die Stadt nur in einem „gebremsten Schneckentempo“ voran.

Daher bleibt die Wiederbelebung und Stärkung unserer Innenstadt noch immer die zentrale Aufgabe der nächsten Jahre. Mit einer verkehrsberuhigten Innenstadt, in der nur noch Kurzzeit- und Anwohnerparken erlaubt ist. Wo im Herzen der Stadt Fußgänger und Radfahrer Vorrang haben. Mit  Fußgängerzonen, die diesen Namen verdienen und einem attraktiven Fahrradwegenetz. Die Konzepte sind längst bekannt.

Zentral für Veränderungen und Neubewertungen, so das Umweltbundesamt, sei der politische Wille. Dazu gehöre auch der Mut der politisch Verantwortlichen, Herausforderungen ernst zu nehmen und aktiv anzugehen. Entscheidungen gerade in der Verkehrspolitik sind nicht immer populär. Doch nur, wenn auch unpopuläre Entscheidungen getroffen und realisiert werden, handeln Politik und Verwaltung wirklich verantwortungsvoll für die Bürgerinnen und Bürger, für heute und für die kommenden Jahre/10.10.2017

Keine Benachteiligung kleiner Gruppierungen in den Kommunen

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat im März mit einem Vorstoß zur Änderung des Auszählverfahrens bei der Kommunalwahl sowohl die Opposition, als auch die Staatsregierung (inkl. Ministerpräsidenten) überrumpelt. Nach dem Willen der CSU soll in Zukunft wieder nach dem unfairen Auszählverfahren d'Hondt ausgezählt werden. Dieses Verfahren benachteiligt die kleineren Wählergruppen. Am Donnerstag den 18. Oktober findet im bayerischen Landtag dazu eine Expertenanhörung statt. Wir haben daher einen Eilantrag in den Stadtrat eingebracht mit dem der Gesetzgeber aufgefordert wird, das bisherige Sitzzuteilungsverfahren nach Hare-Niemeyer beizubehalten./10.10.2017

Antrag

Stadt mogelt sich radfahrfreundlich

Diese Anzeige (Anklicken zum Vergrössern) in den Mitteilungsblättern in der 32. KW füllt nicht nur das Sommerloch, sondern schleicht auch knapp an der Wahrheit vorbei. Von wegen Fahrradstraße "Brentanoachse". Ungefähr neunmal wechseln sich Fahrradstraße und Fahrradroute ab. Da muss man als Verkehrsteilnehmer schon ziemlich aufnahmefähig sein, um zu wissen, welche Rechte und Pflichten man gerade hat. Und der Beginn am Alexandrakreisel ist nach wenigen Tagen einer Baumassnahme zum Opfer gefallen. Und was den Fahrradring um die Innenstadt angeht, da kann man getrost davon ausgehen, dass das noch ein paar Jhare dauern wird. Abgesehen davon, dass da bislang vieles als Stückwerk konzipiert ist. Und der großartige Radweg Schillertsraße endet an der Hanauer Straße, bis man zum Main kommt muss man erst einmal einige Ampeln überwinden. Viel heiße Luft und eine Unwahrheit!

Zur Diskussion: Alarmismus und Bürokratie

Ob Eckertsmühlenfestival, vorsorgliche Absperrungen in der Fischerhohle, die zu 200 Meter Umweg für Fußgänger führen oder Ampelschaltungen, die alle Verkehrsteilnehmer behindern: Die Stadt setzt auf Überregulierung, Gängelung und missachtet das Denkvermögen der Bürgerinnen und Bürger.

Diskussionspapier

Nachts und Sonntags Ampeln aus

Zu jeder Tages- und Nachtzeit ist die Stadt festlich illuminiert. Besonders in den Farben rot, gelb und grün. Über 70 solcher Lichtspiele werden in der Stadt betrieben, etwa die Hälfte davon rund um die Uhr. Der Sinn vieler dieser Anlagen erschließt sich oft nicht. Wir wollen daher, dass der Betrieb aller Ampelanlagen im Stadtgebiet auf den Prüfstand kommt. Es kann nicht sein, dass an Sonn- und Feiertagen (sogar an Weihnachten!) die Lichter bunt leuchten und alle Verkehrsteilnehmer mehr behindern als schützen.

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Weitere Themen:

Gegen alte und neue Nazis

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TTIP & CO

Fahrradverbot im Schönbusch

Wiederbelebung der Bachgaubahn

Das tatsächlich verfügbare Einkommen als Bedingung für den Kulturpass

Fluglärm

Busverkehr muss attraktiver werden

Feinstaubmessungen in Eigenregie durchführen

Transparenz und Öffentlichkeit

Dauerhafte Anbindung Aschaffenburgs an das Hauptnetz der Bahn

Autofreies grünes Mainufer - Flugblatt

Arsensplit auf Spielplätzen und Wegen

Mehr Frauen in Rathaus Führungspositionen