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Wenn "Nazis raus" bestraft wird - Deutschland 2017?

Gegen Nazis zu sein, das sollte in Deutschland selbstverständlich sein. Im ostdeutschen Fußball ist es eine Provokation und wird bestraft. Wie konnte das passieren? Eine unglaubliche Geschichte:

http://www.zeit.de/sport/2017-11/rechtsextremismus-fussball-energie-cottbus-sv-babelsberg-sportgericht/komplettansicht

Freiheit für Deniz Yücel - Zur Onlinepetition:

Türkei: Inhaftierte Medienschaffende freilassen, zum Aufruf:



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••• Die demokratische Alternative für Aschaffenburg ••• Unbequem aus Verantwortung •••

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Für die KI im Stadtrat - Johannes Büttner

Stadtrat der KI seit 2000,
Jahrgang 1946, verheiratet, ein Sohn, eine Stieftochter, Grafik-Designer, IG-Metall Gewerkschaftssekretär i.R.,
Mitglied bei attac und Mehr Demokratie e.V.

Für die KI im Stadtrat - Andreas Schubring

Hausarzt, Jahrgang 1950, verheiratet, 3 Kinder. Sprecher der Bürgerinitiative „Keine Stadtautobahn am Schönbusch". Immer politisch aktiv, lange nur außerparlamentarisch.





Aktion am Europaparlament in Brüssel 7. März 2012

Der Castor rollt - Demo am 26.11

Während der Castor bereits nach Gorleben rollt, findet am Samstag, den 26. November, in Dannenberg eine große Demonstration unter dem Motto „Gorleben soll leben - Stopp Castor!“ statt.

Zeit: Samstag, 26. November, 12.30 Uhr
Ort: Dannenberg/Wendland, Auftakt West: Riemannstraße (zwischen Lindenweg und Querdeich), Auftakt Ost: an der L256 zwischen Nebenstedt und Splietau

<Einzelheiten>

Fünf vor zwölf - der Film:

Stadt untersagt Plakatwerbung für Anti-AKW-Demo!

Die Stadt Aschaffenburg untersagt die Plakatwerbung zum Aufruf für die zentrale Anti-AKW-Demonstration in Frankfurt!

Am 28. Mai finden in 22 Städten in Deutschland Anti-AKW-Demonstrationen statt. Unter anderem in Frankfurt und Fürth - aber auch in Aschaffenburg. Die DGB-Gewerkschaften in Aschaffenburg rufen zur Demonstration in Fürth auf. Andere Parteien und Gruppierung zur Demonstration in Frankfurt, u.a. auch das Anti-Atom-Bündnis in Aschaffenburg. Bisher wurde zu solchen Demonstrationen auch durch Plakatwerbung aufgerufen. Die Stadt Aschaffenburg - das Bauordnungsamt, Abteilung Verwaltung und Recht - hat nun die Werbung für die Teilnahme an der Demonstration in Frankfurt über Plakate auf öffentlichem Grund untersagt. Begründung: "mit Rücksicht auf ein sauberes Stadtbild".

Die Kommunale Initiative, welche ebenfalls zu den zentralen Demonstrationen aufruft, protestiert energisch gegen diesen Angriff auf die Meinungsfreiheit. Die Meinungsfreiheit nach Artikel 9 des Grundgesetzes ist das gewährleistete Recht auf freie und öffentliche Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild. Die Stadt hat nicht das Recht, Aufrufe zur Teilnahme an Demonstrationen - nur weil diese nicht in Aschaffenburg stattfinden - zu verbieten.

Die Kommunale Initiative ruft alle Organisationen und Parteien auf, die bisher auch die Anti-AKW-Bewegung unterstützt haben und ihr angehören, bei der Stadt gegen diese Einschränkung zu protestieren und die Rücknahme dieser Anordnung zu verlangen. Der Oberbürgermeister, der bisher in der Öffentlichkeit dieser Anti-Atom-Bewegung Nahe stand, kann diese Aktion seiner Verwaltung nicht gutheißen. Er ist aufgefordert schleunigst die Rücknahme dieser Anordnung anzuweisen.

Mit freundlichen Grüssen

Johannes Büttner, Stadtrat der Kommunalen Initiative (KI), Mitglied im KoKreis Klima-Allianz-Aschaffenburg

AVG raus aus Atomstrom - Neue Anträge

AVG raus aus Atomstrom - Zusatzantrag 1

AVG raus aus Atomstrom - Zusatzantrag 2

No fake test für AKWs

Wort halten, Herr Oettinger!

Nach der Katastrophe von Fukushima hat Günther Oettinger, europäischer Energiekommissar, strenge Stresstests für alle Atomkraftwerke in Europa angekündigt. Dies stellt sich nun als große Farce dar. Die aktuellen Entwürfe sehen alles andere als strenge Sicherheitsüberprüfungen der Meiler vor! Besonders skandalös ist, dass die Risiken eines Flugzeugabsturzes, von Terrorangriffen und menschlichem Versagen einfach ausgeschlossen werden! Dabei ist es kein Geheimnis, dass gerade menschliches Versagen und mögliche Terrorangriffe zu den größten nuklearen Gefahren zählen! Genauso wenig werden systembedingte Risiken überprüft. Die Anlagen werden nicht nach den aktuellen Sicherheitsstandards durchleuchtet! Die EU konzentriert sich dagegen nur auf einige Naturkatastrophen.

Solche „Stresstests“ werden auf keinen Fall ein umfassendes und transparentes Bild über den Sicherheitsstand der europäischen Atomanlagen liefern. Vielmehr würden diese „Stresstests“ von den Atomkonzernen als „Alibitests“ verwendet werden um ihren Geschäften ganz normal weiter nachzugehen.

Deswegen bitten wir Dich in dieser wichtigen Sache aktiv zu werden! Du kannst Druck auf Kommisar Oettinger ausüben, indem Du ihm jetzt eine email schreibst und Deine Sorgen und Deinen Unmut zum Ausdruck bringst.  Dazu haben die europäischen Grünen, die Grünen im Europaparlament und die österreichischen Grünen die Seite www.nofaketest.eu ins Leben gerufen.

25 Jahre Tschernobyl - Mehr als 15.000 in Grafenrheinfeld

Weit über 120.000 Menschen forderten am Ostermontag an zwölf AKW-Standorten die schnellstmögliche Abschaltung der Atomanlagen. 25 Jahre nach dem bislang größten atomaren Unfall der Geschichte im ukrainischen Tschernobyl und wenige Wochen nach der Katastrophe in Fukushima hatten zahlreiche Gruppierungen, Organisationen und Parteien zu diesen Aktionen aufgerufen.

Die Kommunale Initiative war gemeinsam mit Bündnis 90/Die Grünen Aschaffenburg nach Grafenrheinfeld gefahren um gegen die menschenverachtende Atomtechnologie zu demonstrieren. Wir rufen dazu auf, die Mahnwachen an den kommenden Montagen um 18.00 Uhr fortzusetzen.

 

 

Mahnwache und Demo am 11. April

Wieder Mahnwache und Demo - Stadtrat knapp für baldmöglichsten Ausstieg

Montag, 4.4.: die vierte Mahnwache und Demonstration in Aschaffenburg. Rund 350 Menschen beteiligten sich an der Demo vom Schöntal am Rathaus vorbei, während zeitgleich über die Anträge bzw. Resolutionen zum Atomausstieg im Stadtrat debattiert wurde. Mit der knappen Mehrheit von 22:21 Stimmen wurde letzlich der Vorschlag des Oberbürgermeisters mit dem Zusatz "Ziel ist der schnellstmögliche Atomausstieg bis spätestens 2017" (nach Ziffer 2.) angenommen! Die KI hatte ihren Antrag zugunsten des jetzt beschlossenen zurückgezogen und damit diesen Abstimmungserfolg möglich gemacht. 

Hirn ein-, Atomkraftwerke ausschalten!

Zum drittenmal in Folge demonstrierten viele Aschaffenburger am 28.3.2011 für den unverzüglichen Ausstieg aus der Atomtechnologie. Rund 400 Menschen beteiligten sich an der Mahnwache im Schöntal und der anschließenden Demonstration zum Stiftsplatz.  Zahlreiche Rednerinnen und Redner wiesen immer wieder auf das Gefahrenpotential der Atomkraftwerke hin und belegten anhand der bekannten Zahlen und Statistiken immer wieder, dass der Ausstieg aus dieser menschenverachtenden Energieerzeugung kurzfristig möglich wäre.

Die Teilnehmer forderten den Stadtrat auf, den Antrag der KI für den Ausstieg der AVG aus Atomstrombezug auf der nächsten Sitzung, am 4. April, zu behandeln.

Pressemitteilung

Fotogalerie

You never walk alone - Mahnwache am 21.3.2011

AntiAKW-Bewegung in Aschaffenburg fordert "Abschalten!" - Mahnwache am 14.3.2011

 

 

Hunderttausende für Abschalten

Rund 250.000 Menschen forderten in Berlin, Hamburg, Köln und München die Abschaltung aller Atomanlagen. An der Demonstration in Köln beteiligten sich auch Mitglieder der KI. Auf dem Foto oben links unser Stadtrat, Johannes Büttner. Oben rechts Wolf Maahn, der für musikalische Unterhaltung sorgte.

Fotogalerie (Alle Fotos: ki)

Auftritt Urban Priol in München

 

Das Atommüll-Rätsel

ist eine interaktive Website, auf der ihr euch über Reaktoren und Endlager in Europa und dem Rest der Welt schlau machen könnt. Wo landet der ganze Müll? Um welche Mengen geht es?