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Für die KI im Stadtrat - Johannes Büttner

Stadtrat der KI seit 2000,
Jahrgang 1946, verheiratet, ein Sohn, eine Stieftochter, Grafik-Designer, IG-Metall Gewerkschaftssekretär i.R.,
Mitglied bei attac und Mehr Demokratie e.V.

Für die KI im Stadtrat - Andreas Schubring

Hausarzt, Jahrgang 1950, verheiratet 3 Kinder. Sprecher der Bürgerinitiative „Keine Stadtautobahn am Schönbusch". Immer politisch aktiv, bislang außerparlamentarisch.





Zur Diskussion: Alarmismus und Bürokratie

Ob Eckertsmühlenfestival, vorsorgliche Absperrungen in der Fischerhohle, die zu 200 Meter Umweg für Fußgänger führen oder Ampelschaltungen, die alle Verkehrsteilnehmer behindern: Die Stadt setzt auf Überregulierung, Gängelung und missachtet das Denkvermögen der Bürgerinnen und Bürger.

Diskussionspapier

Keine Abschiebungen nach Afghanistan

In einem gemeinsamen Antrag fordern KI, Grüne, SPD, ÖDP und UBV einen Abschiebstop nach Afghanistan. Die Stadt soll sich noch stärker dafür einsetzen, dass alle Geflüchteten Zugang zu Integrationsleistungen, zu Sprachkursen, Ausbildung und Arbeit erhalten. Der Antrag soll jetzt am 19. Juni im Stadtratsplenum behandelt werden.

Antrag

Unterschriftensammlung für Erhalt der Darmstädter Straße

Mit einem Infostand hat diesmal die Kommunale Initiative die Unterschriftensammlung für den Erhalt der Darmstädter Straße unterstützt. Die Zerstörung dieser Visitenkarte der Stadt durch einen autobahnähnlichen Ausbau werden wir nicht akzeptieren. Und noch weniger die Art und Weise, wie die Stadtratsmehrheit mit dem Bürgerentscheid von 2014 umgegangen ist. Es mag formal richtig sein, dass der Stadtrat einen Bürgerentscheid überstimmen darf. Viele fragen sich allerdings, weshalb der Stadtrat sich nicht getraut hat, erneut die Bürgerinnen und Bürger zu befragen. Offenbar sind die angeblichen neuen Argumente wenig überzeugend. Wer so mit der Bürgerschaft umspringt braucht sich über Poltikerverdrossenheit nicht zu wundern.

Kein denkfaules "Weiter so" - Leserbrief, Main Echo 3.3.2017  (link funktioniert nicht mit allen Browsern)

Unterschriftenliste zum download

Wer hat im Stadtrat wie abgestimmt

Weitere Infos

Nachts und Sonntags Ampeln aus

Zu jeder Tages- und Nachtzeit ist die Stadt festlich illuminiert. Besonders in den Farben rot, gelb und grün. Über 70 solcher Lichtspiele werden in der Stadt betrieben, etwa die Hälfte davon rund um die Uhr. Der Sinn vieler dieser Anlagen erschließt sich oft nicht. Wir wollen daher, dass der Betrieb aller Ampelanlagen im Stadtgebiet auf den Prüfstand kommt. Es kann nicht sein, dass an Sonn- und Feiertagen (sogar an Weihnachten!) die Lichter bunt leuchten und alle Verkehrsteilnehmer mehr behindern als schützen.

mehr

Wird die Stadt durch Negativzinsen der eigenen Sparkasse belastet?

Uns liegen Informationen vor, wonach die Sparkasse für Konten der Stadt und ihrer Unternehmen ab einem bestimmten Schwellenwert Negativzinsen in Rechnung stellt. Wir wollen unter anderem wissen, was die Stadt unternimmt, um unsere Gelder vor dieser Praxis zu schützen.

Anfrage

Gentilburg soll bebaut werden

Im Umwelt- und Verwaltungssenat soll jetzt die Bebauung des Geländes der Gentilburg beschlossen werden. Für das Gelände gilt ein miserabler Bebauungsplan, der allem, nur nicht dem Schutz dieses Denkmals dient. Wir hatten schon 2011 gefordert, dass die Stadt das Gelände kaufen soll, die Mehrheit war anderer Meinung. Angesichts der Bedeutung dieser Baumassnahme beantragen wir einen Orttermin und die Behandlung dieses Punktes im Plenum. Dieser Ortstermin wird nun am 21.6.2017 ab 15.30 Uhr stattfinden.

Einladung Ortstermin

Antrag

Antrag von 2011

 

Wo ist die Burg?

1. Mai - KI dabei

Stadtrat genehmigt Betonschwellenwerk im Gewerbegebiet am Main

Holterdipolter hat der Umwelt- und Verkehrssenat die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für ein Betonschwellenwerk erteilt. Im Bayern“hafen“ sollen künftig jährlich mindestens 300.000 Betonschwellen hergestellt werden. Materialumschlag dafür 110.000 Tonnen. Das bedeutet zusätzliche 8.000 LKW An- und Abfahrten.

Kommentar

Eckertsmühlen-Open-Air erregt Stadtrat

Kürzlich hatte die KI in einer Erklärung gefordert, dass das traditionsreiche „Eckertsmühlen-Open-Air“ auch weiterhin durchgeführt wird. In diesem Zusammenhang hatten wir, für jeden als leichte Ironie ersichtlich, endlich die Notwendigkeit einer dritten Bürgermeisterstelle entdeckt. Und dabei den für Katastrophenschutz zuständigen Jürgen Herzing liebevoll als „unseren Katastrophen-Bürgermeister“ bezeichnet. Was bei den meisten Leserinnen und Lesern ein Schmunzeln ausgelöst hat, ist offensichtlich einigen Stadträten bitter aufgestoßen. Laut einer Aschaffenburger Tageszeitung seien solche Äußerungen „frech, unkollegial und unwahr“ und zu verurteilen. Dazu stellen wir fest, dass es niemals unsere Absicht war irgendjemanden persönlich zu verletzen oder zu verunglimpfen.

Gleichzeitig weisen wir Äußerungen der oben erwähnen Tageszeitung entschieden zurück, wonach unserem Stadtrat, Johannes Büttner, Hemmungslosigkeit im Umgang mit Fakten unterstellt wird. Völlig inakzeptabel ist es für uns, wenn Stadtrat Büttner dabei auf eine Stufe mit Donald Trump gestellt wird.

Wir bleiben bei unserer Kritik am schlechten Kommunikationsmanagement und am Katastrophengerede der Verwaltung und wir bleiben bei der Einschätzung, dass es sich bei der Öffnung des Durchlasses am Bahndamm um Stückwerk handelt. Wir begrüßen es, dass Oberbürgermeister Herzog nun einen Ortstermin mit allen Verantwortlichen durchführen will, wie auch wir es gefordert haben. Warum nicht gleich so? Wir hoffen nach wie vor, dass eine Lösung gefunden wird und das Fest mit Auflagen auch weiterhin stattfinden kann.

Erklärung vom 29.3.17

Pulse of Europe - Flagge zeigen in Aschaffenburg

Jeden Sonntag zeigen viele Aschaffenburger ihr Herz für Europa. Sie folgen damit einem Aufruf von Pulse of Europe auf den Theaterplatz für ein offenes und tolerantes Europa einzutreten. Für ein Europa, dass zu seinen Werten wie Demokratie, Freiheit und Toleranz steht. Im Mittelpunkt steht in diesen Tagen die Präsidentschaftswahl in Frankreich.

Die Kommunale Initiative wird sich an dieser Bewegung weiter beteiligen. Wir wollen alles daran setzen, dieses gemeinsame Europa zu erhalten und weiter zu entwickeln. Europa muss noch sozialer und demokratischer werden. Europa gehört den Menschen, Europa gehört uns allen. Also, Sonntags um 14.00 Uhr auf dem Theaterplatz.

KI übergibt Spende für Flüchtlingskinder

Zum 20. Geburtstag hatte die KI zu einem Benefizkonzert zur Unterstützung des städtischen Projekts FAiA, Freizeitangebote für junge Asylbewerber in Aschaffenburg eingeladen.  1400 Euro kamen durch Spenden und den Verzicht der Musiker auf Gagen für die Flüchtlingkinder zusammen. Maria Büttner übergab jetzt den Scheck der KI an die Projektkoordinatorin Claudia Skworzow (links) und Oberbürgermeister Klaus Herzog. Die Möglichkeit für die Kinder kulturelle und sportliche Aktivitäten zu nutzen sei, so Maria Büttner, ein wesentlicher Baustein für eine erfolgreiche Integration. Gerade die Kinder seien die größten Leidtragenden von Flucht und Vertreibung. Das Projekt lebt von Spenden, um Kindern aus der Gemeinschaftsunterkunft Freizeitangebote zu machen, die für die meisten Kinder selbstverständlich sind. Maria Büttner bedankte sich anlässlich der Spendenübergabe im Namen der KI bei allen, die mitgeholfen haben, um dieses Ergebnis zu ermöglichen.    

Großartiges Benefizkonzert zum 20. Geburtstag der KI

Volles Haus beim Benefizkonzert für das Aschaffenburger Projekt FAiA (Flüchtlingskinder) im Hofgarten-Kabarett. Geboten wurde Rock und Lyrik, von Brechtliedern bis British Rock von aEXcess, 3EX, Alex von den Buttbombers, Lyrik von Stefan Bachmann (Gesang) und Uta Hasenstab-Kießling (Klavier) sowie Gästen.

Unser Dank gilt den zahlreichen Besuchern, natürlich den Musikern, die auf ihre Gage verzichtet haben und allen, die mitgeholfen haben, um diesen Event zu ermöglichen. Besonderer Dank an Maria Büttner, die nicht nur professionell durch den Abend geführt hat, sondern auch unermüdlich die Vorbereitungen für die Veranstaltung voran getrieben hat.

Bericht

KI zum Haushalt 2017:

Weitere Themen:

Gegen alte und neue Nazis

Sparkasse

TTIP & CO

Fahrradverbot im Schönbusch

Wiederbelebung der Bachgaubahn

Das tatsächlich verfügbare Einkommen als Bedingung für den Kulturpass

Fluglärm

Busverkehr muss attraktiver werden

Feinstaubmessungen in Eigenregie durchführen

Transparenz und Öffentlichkeit

Dauerhafte Anbindung Aschaffenburgs an das Hauptnetz der Bahn

Autofreies grünes Mainufer - Flugblatt

Arsensplit auf Spielplätzen und Wegen

Mehr Frauen in Rathaus Führungspositionen